E-Commerce - Absatzchancen mit Hindernissen

Wie die Hürden überwunden werden können...

Spielzeugfigut

Der Vertrieb durch das Internet nimmt zu. Selbst kleinere Unternehmen betreiben mit steigender Tendenz E-Commerce. Trotzdem weisen viele Internetshops eklatante Lücken in der rechtlichen Konstruktion auf. Viele über das Medium Internet geschlossene Verträge entpuppen sich im Nachhinein als „juristische Zeitbomben“ – zu Lasten der Unternehmer. Im Folgenden werden die wichtigsten gesetzlichen Regelungen im Bereich B2C („business to consumer“; Unternehmer zu Verbraucher) innerhalb Deutschlands skizziert – mit ausdrücklichem Hinweis auf Unvollständigkeit, versteht sich.

"Juristische Zeitbomben"

Für den Bereich B2C sieht das deutsche Recht nach der Umsetzung europarechtlicher Vorgaben seit einigen Jahren besondere Verbraucherschutzregelungen vor. Die Verletzung dieser Regelungen hat nicht selten die Folge, dass der Verbraucher den Vertrag ohne Beachtung von Fristen jederzeit widerrufen kann. Ware, die schon etliche Monate im Dienste des Kunden stand, muss zurückgenommen, der volle Kaufpreis unter Umständen erstattet werden. Im Ergebnis befindet sich der Unternehmer in einem Schwebezustand, sofern er es unterlässt, die erforderlichen Module des Verbraucherschutzes in seinem E-Shop einzubauen. Aus diesem Grund bedarf der Verkauf über das Internet einer gewissen juristischen Vorarbeit, wodurch Risiken effektiv minimiert werden können.

 

Die im Rahmen des E-Commerce B2C geschlossene Verträge stellen sogenannte Fernabsatzverträge dar. Ein Internetshop ermöglicht die Anbahnung oder den Abschluss eines Kaufvertrages ohne gleichzeitige Anwesenheit der Vertragsparteien unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln.

Widerrufs-/Rückgaberecht des Verbrauchers

Dem Verbraucher wird bei Abschluss von Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht eingeräumt, das durch ein Rückgaberecht ersetzt werden kann. Bei einem Widerrufsrecht kann der Vertrag innerhalb der Widerrufsfrist entweder durch Widerruf oder Warenrücksendung aufgelöst werden. Bei einem Rückgaberecht, welches an Stelle des Widerrufrechts gewährt werden kann, bewirkt ausschließlich die Rücksendung der Ware die Vertragsauflösung.

Informationspflichten des Unternehmers vor Vertragsabschluss und bis Warenlieferung

Der körperlich nicht anwesende Unternehmer darf seine elektronisch bedingte Anonymität nicht als Vorteil gegenüber dem Verbraucher nutzen. Nach dem sog. Transparenzgebot ist er dem Verbraucher gegenüber verpflichtet, über sich und sein Unternehmen zu informieren. Im Vordergrund dieser Pflichten steht das Interesse des Verbrauchers, zu erfahren, mit wem er ein Geschäft abschließt. Im Fokus der Informationspflichten stehen der Kaufgegenstand sowie der Unternehmer selbst. Besonders hervorzuheben ist der Hinweis auf das Widerrufs- oder Rückgaberecht. Im Idealfall soll der Verbraucher den gleichen Kenntnisstand erreichen wie ein Verbraucher, der im persönlichen Kontakt mit einem Unternehmer kontrahiert, ergänzt durch das Widerrufs- oder Rückgaberecht. Die gesamten Informationen sind dem Verbraucher als solche klar und verständlich vor Vertragsabschluss unter Angabe des Geschäftszweckes zur Verfügung zu stellen. Es bietet sich an, die Informationen auf der Homepage zu hinterlegen, sofern sichergestellt wird, dass die Kenntnisnahme möglich ist. Spätestens bis zur vollständigen Erfüllung des Vertrags, bzw. mit der Warenlieferung, sind dem Verbraucher die erforderlichen Informationen einschließlich der allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform mitzuteilen.

Belehrung bei Vertragsabschluss: Was ist zu beachten?

Der Unternehmer hat die Pflicht, den Verbraucher über das Recht des Widerrufs oder der Rückgabe bei Vertragsabschluss zu belehren. Diese Belehrung ist äußerst sorgfältig auszuarbeiten. Keine Beanstandungen sind zu erwarten, wenn über das Widerrufsrecht, die Widerrufsfolgen und die besonderen Ausprägungen des Fernabsatzrechts belehrt wird und alle erforderlichen Angaben enthalten sind. Beispielsweise seien einige Punkte genannt: Die in Textform, d. h. in dauerhafter Darstellung zu übermittelnde Belehrung, erfordert eine deutliche, unübersehbare Gestaltung. Inhaltlich muss die Belehrung klarstellen, dass der Widerruf oder die Rückgabe an keine Bedingungen geknüpft ist und innerhalb von zwei Wochen möglich ist. Der Fristbeginn bzw. der diesen auslösende Umstand ist zu nennen. Auf die Fristwahrung durch Absendung der Widerrufserklärung oder durch Rücksendung der Ware ist ebenso hinzuweisen wie auf die erforderliche Form des Widerrufs. Sofern ein Rückgaberecht das Widerrufsrecht ersetzen soll, muss dahingehend belehrt werden. Es muss ein konkreter Bezug zwischen dem geschlossenen Vertrag und der Belehrung hergestellt sowie Name und Anschrift des Widerrufsempfängers genannt werden.